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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1) Geltungsbereich

  1. Dieser Webshop bietet Gewerbetreibenden und Selbständigen ("Kunden") die Möglichkeit, ihren Bedarf an Büroartikeln über das Internet zu bestellen. Sofern Privatkunden an diesem Webshop teilnehmen, erkennen sie die vorliegenden AGB ausdrücklich an.
  2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen des Kunden über diesen Webshop. Der Kunde nimmt hiermit diese AGB zur Kenntnis und erklärt sich mit ihrer Geltung einverstanden. Die EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
  3. Es werden ausschließlich Aufträge durchgeführt, bei denen sich Liefer- sowie Rechnungsanschrift in der Bundesrepublik Deutschland befinden.  

2) Registrierung

Kunden, die zum ersten Mal im Webshop eine Bestellung aufgeben wollen, müssen sich vorher registrieren. Zur Registrierung muß das Registrierungsformular vom Kunden vollständig ausgefüllt und an die EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen online abgesandt werden. Der Kunde sichert zu, daß die von ihm angegebenen Informationen, insbesondere zu seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, wahr und vollständig sind. Änderungen wird der Kunde unverzüglich mitteilen.

3) Kennwort

Jeder Kunde erhält eine Benutzernummer und ein Kennwort. Bestellungen können nur unter Verwendung von Benutzernummer und diesem Kennwort aufgegeben werden. Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, daß die Benutzernummer und das Kennwort vor unberechtigem Zugriff Dritter geschützt werden.

4) Vertragsschluss

Die Bestellung der Ware erfolgt üblicherweise per e-mail. Der Kunde hat zudem die Möglichkeit, seine Bestellung bei der EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen telefonisch oder per Fax aufzugeben. Der Vertrag kommt mit der Annahme dieser Bestellung durch eine schriftliche Auftragsbestätigung an den Kunden zustande. Der Schriftform ist durch die Zusendung eines Fax oder einer e-mail genüge getan.

5) Zahlung

  1. Alle angegebenen Preise verstehen sich exclusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Bei einem elektronischen Zahlungsverfahren wird der Zahlungsvorgang sofort nach der Bestellung ausgelöst.
  3. Ab einem Bestellwert von 45,00 ist der Versand kostenfrei. Bis zu dieser Summe wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,90 erhoben. Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht, so ist der geschuldete Betrag mit 3 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz oder dem diesem nachfolgenden Zinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugschadens im Einzelfall bleibt vorbehalten.

6) Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum der EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen.

7) Lieferung - Lieferzeitangaben

Wir beliefern Sie so schnell wie möglich. Dies gilt unter dem Vorbehalt, daß wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Zur Lieferung der Waren dürfen wir uns eines Dritten bedienen. 

8) Erfüllungsort, Gefahrtragung

  1. Erfüllungsort ist Elmshorn.
  2. Bei einem elektronischen Zahlungsverfahren wird der Zahlungsvorgang sofort nach der Bestellung ausgelöst.
  3. Der Kunde trägt die Gefahr der Versendung. Er erklärt sich damit einverstanden, daß die Lieferung der Ware auch ab einem auswärtigen Lager des Fachhändlers oder eines mit der Belieferung beauftragten Dritten erfolgen kann.

9) Gewährleistung/Rückgabe

Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware - auch Transportschäden - innerhalb von acht Tagen nach Lieferung der Ware der EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen per e-mail mitzuteilen. Innerhalb der sechsmonatigen Gewährleistungsfrist nach Lieferung der Ware ist die EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen berechtigt, nach seiner Wahl kostenlosen Ersatz zu liefern oder einen Preisnachlaß zu gewähren. Der Kunde hat ein besonderes Rückgaberecht innerhalb der ersten 14 Tage nach Erhalt der Lieferung. Innerhalb dieser Frist hat der Kunde das Recht, die gelieferte Ware kostenfrei zurückzugeben, insofern sie sich in der Originalverpackung und im verkaufsfähigen Zustand befindet.

10) Haftung

Die EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet die EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen nur im Umfang der Haftung für anfängliches Unvermögen gemäß dem nachfolgenden Satz 3. Die Haftung für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit wird auf das 2-fache des vom Kunden zu zahlenden Bestellwertes sowie auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen nur dann, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Bei leichter Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen gemäß Satz 3 entsprechend. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

11) Jugendschutz - gesetzliche Vertriebsbeschränkungen

Die EBE Elmshorner-Büro-Einrichtungen verpflichtet sich, keine Waren anzubieten, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und die Bestimmungen des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte einzuhalten.

12) Datenschutz

Die Kundendaten werden im Rahmen der Auftragsabwicklung und laufenden Geschäftsbeziehung unter Wahrung der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet. Der Kunde kann der Nutzung der Daten zu Marketingzwecken mit der Folge widersprechen, dass die Daten bei künftigen Werbemaßnahmen nicht mehr berücksichtigt werden und an ihn sodann keine Werbemittel mehr versandt werden.

13) Aufrechnung, Zurückbehaltung

Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

14) Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Elmshorn.

15) Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, daß der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.   

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